Mitteldeutscher Exporttag

 

Nachlese 12. Mitteldeutscher Exporttag am 16.09.2021 – Compliance International

„Compliance International: Erfolgreiche Geschäfte in einer (DE)globalisierten Welt“ – mit diesem Thema luden die Industrie- und Handelskammern von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zum 12. Mitteldeutschen Exporttag viele Wirtschaftsakteure aus ganz Mitteldeutschland nach Chemnitz ein, um sich über das hochinteressante, aber auch komplexe Thema auszutauschen. Die Veranstaltung wurde von Christoph Neuberg eröffnet. Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der IHK Chemnitz begrüßte die über 200 Teilnehmer, welche sowohl im Kammersaal der IHK Chemnitz als auch online an den Bildschirmen vertreten waren. Nach einer kurzen Einführung in das Thema übergab er das Wort an die Referatsleiterin International der IHK Chemnitz als Moderatorin des Exporttages. Alexa von Künsberg führte die Teilnehmer sowohl online als auch in Präsenz durch das Programm und unterstützte den Austausch der Referenten mit dem Auditorium durch das Einbringen der Publikumsfragen.

Mit dem Vortrag „Compliance und Sorgfaltspflichten in der Exportkontrolle“ von Georg Pietsch, dem Abteilungspräsident Georg Pietsch vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), gelang der Einstieg der Vortragsreihe des 12. Mitteldeutschen Exporttages. Beginnend mit der Bedeutung von Exportkontrollen und deren Zweck, erläuterte er die Verantwortlichkeiten des Ausführers bei Exportgeschäften. Um die Unternehmer mit einer umfangreichen Beratung zu versorgen, wies er auf die zahlreichen Unterstützungsangebote des BAFA im Hinblick auf die Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen hin. Neben Merkblättern zur Vorgehensweise und Veranstaltungen bietet die Webseite des BAFA umfassende Recherchemöglichkeiten an, Exportsachverhalte im Vorfeld zu Prüfen. Es werden Informationen angeboten zu Embargos, Umschlüssellungsverzeichnissen, Güterlisten, aber auch zu den Rechtsgrundlagen.

Die Podiumsdiskussion „Compliance – Fluch oder Segen?“ mit Unternehmer aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen war eines der Highlights der Veranstaltung. Moderiert von Melanie Vogelbach, Bereichsleiterin Internationale Wirtschaftspolitik, Außenwirtschaftsrecht beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag e. V. nahmen Gilbert Birke von den Elbe Flugzeugwerken, Felix von Limburg von der B.T. innovation GmbH und Andreas Glöß von der domeba distribution GmbH an der Diskussion teil. Mit fachlicher Expertise und Erfahrungsberichten in den spezifischen Bereichen entfachte sich ein spannender und informativer Austausch über die positiven und negativen Aspekte der Regelkonformität und deren Auswirkungen. Auch durch die zahlreichen Publikumsfragen wurde deutlich, wie wichtig dieses Thema für die Unternehmen ist.

Nach einer einstündigen Mittagspause eröffnete Dr. Ulrich Möllenhoff von Möllenhoff Rechtsanwälte die zweite Hälfte mit seinem Vortrag „Ein bisschen falsch gibt es nicht.“ Anhand von Praxisbeispielen wurden strafrechtliche Konsequenzen von Compliance-Verstößen dargestellt, die in jedem Unternehmen, welches international agiert, schnell passieren können. Vor allem die von Herrn Dr. Möllenhoff beschriebenen anwendungsbezogenen Szenarien machten deutlich, wie wichtig die Minimierung von Verstößen im Exportkontrollrecht für das zukünftige Geschehen im Unternehmen ist. Neben den Praxisbeispielen wurden wichtige, häufig angewandte Urteile und Paragraphen des Außenwirtschaftsgesetzes aufgeführt sowie eine Empfehlungslist für die innerbetriebliche Umsetzung bereitgestellt.

Anschließend referierte der Diplom-Finanzwirt Michael Klingberg über „Exportkontrollrecht kompakt“. Mit der aktuellen EU-Dual-Use-Verordnung 2021/821 setzte er zunächst ein Zeichen. Die Neuerungen der Verordnung versprechen Ausfuhrlisten, strengere Kontrollen und verschärfte

Maßnahmen, die Unternehmer bei der Außenwirtschaft jetzt noch stärker beachten sollten. Zudem wurde das Thema der Embargos, Finanzsanktionen und des Zahlungsverkehrs aufgegriffen und explizit auf die Praxis in der EU aufmerksam gemacht. Besonders hervorgehoben wurde die strenge Kenntnisnahme der entsprechenden Embargoregelungen, da diese bei jeder Außenwirtschaftsprüfung kontrolliert werden. Vor allem im Hinblick auf die Wirtschaftsmächte USA und China erläuterte Herr Klingberg die außenwirtschaftsrechtlichen Interessen der Exportkontrollen und deren Folgerungen und Ausblicke. Besonders hilfreich waren die Hinweise auf einige der wichtigsten Internetseiten, die die Unternehmern zur Exportkontrolle informieren können.

Den finalen Vortrag hielt Frank Großkopf von FTC Trade Compliance Solutions über das Thema „Trade Compliance Organisation“. Beginnend mit den Anforderungen an eine Zoll- und Arbeitsorganisation informierte Herr Großkopf über die darauf zutreffenden Ziele einer Trade Compliance Organisation. Darüber hinaus gab er einen Einblick zum Exportkontrollbeauftragten und wer als solcher wirklich benannt werden darf. Besonderes Augenmerk lag auf innerbetrieblichen Zollprozesse und deren Aufbau und Organisation. Frank Großkopf gab außerdem einige Tipps, wie ordnungsgemäße Abläufe ohne Verstoß gegen die Richtlinien aussehen sollten. Die oberste Priorität liegt vor allem darin, ein organisiertes Unternehmen aufzustellen, bei dem die Aufgabenbereiche konkret aufgeteilt sind und alle Mitarbeiter ausreichend geschult sind. Dabei steht die Verteilung von Kernkompetenzen, die mit Hilfe von Insourcing und Outsourcing hergestellt werden sollen, an höchster Stelle.